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Forderungseinzug

Inkasso ist ein Begriff aus der Betriebswirtschaftslehre , speziell dem Bereich Finanzierung. Mit Inkasso ist der Einzug von Forderungen gemeint. Die übergeordnete Organisation der Inkassodienste ist der Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen (BDIU).

Beschreibung

Der geschäftsmäßige Einzug fremder Forderungen ist nach §§ 2 Abs. 2, 10 Abs. 1 Nr. 1 Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) erlaubnispflichtig. Der geschäftsmäßige Kauf fremder Forderungen war früher aufgrund der 5. AVO zum Rechtsberatungsgesetz erlaubnispflichtig, die Erlaubnispflicht hierfür ist durch Inkrafttreten des RDG entfallen. Es gelten in den verschiedenen Bundesländern unterschiedliche Bestimmungen, welche Behördenstelle für die Erteilung der Erlaubnis zuständig ist.

Üblicherweise wird zwischen verschiedenen Formen der Tätigkeit von Inkassounternehmen unterschieden:

  1. Einziehung im Auftrag (Inkassounternehmen wird namens und im Auftrag des Auftraggebers tätig)
  2. Einziehungsermächtigung (wie bei 1.; das Inkassounternehmen ist bevollmächtigt, im eigenen Namen die Zahlung zu verlangen)
  3. Inkassozession (Abtretung der Forderung - § 398 BGB - zum Zwecke der Einziehung)
  4. Vollabtretung (Forderungskauf - Abtretung an Inkassounternehmen ohne Zweckbindung).

Inkassounternehmen können mit Auftraggebern ihre Vergütung frei vereinbaren. Vergütungsordnungen - wie bei Rechtsanwälten das RVG - existieren nicht. Üblicherweise orientieren sich Inkassounternehmen für den vorgerichtlichen Einzug von Forderungen an dem anwaltlichen Vergütungssystem. Das heißt: Die Höhe der Vergütung orientiert sich an der Höhe der Hauptforderung und ist gestaffelt (x € bei Forderungen bis 300 €, y € bis 600 € etc.). Bei dieser Vergütung handelt es sich - wie bei der anwaltlichen Gebühr - um eine Pauschalvergütung, welche die gesamte Tätigkeit abgilt, unabhängig davon, ob nur ein Schreiben oder wesentlich mehr geleistet wurde. Ebenfalls - unter Anlehnung an das RVG - werden Inkassounternehmen beispielsweise für den Abschluss von Vergleichen eine Vergleichsvergütung vereinbaren. Anzutreffen sind aber auch Vergütungen nach Einzelleistungen oder auch Kombinationen mit einer Erfolgsvergütung.

Beim nachgerichtlichen Forderungseinzug, wenn die Forderung bereits gerichtlich tituliert ist, wird oftmals eine Erfolgsprovision zwischen Auftraggeber und Inkassounternehmen vereinbart, deren Höhe davon abhängt, inwieweit das Kostenrisiko (Gerichtsvollziehergebühren, Gerichtskosten etc.) vom Inkassounternehmen übernommen wird.

Die Grenze der Höhe der Inkassovergütung ist dann erreicht, wenn sie sittenwidrig oder wucherisch ist - dann wäre die Vereinbarung nichtig (vgl. §§ 134, 138 BGB).

Was der Schuldner zu erstatten hat, ist unabhängig von der Frage der zulässigen Vergütungsvereinbarung zwischen Auftraggeber und Inkassounternehmen zu beurteilen. Der Schuldner muss grundsätzlich die entstandenen Rechtsverfolgungskosten gem. §§ 280, 286 BGB dem Gläubiger/Auftraggeber ersetzen. In welcher Höhe er Inkassovergütungen zu erstatten hat, ist nicht gesetzlich festgeschrieben. Eine herrschende Rechtsprechung zur Frage, in welcher Höhe Inkassovergütungen vom Schuldner zu erstatten sind, gibt es nicht. Die Rechtsprechung ist absolut uneinheitlich. Die oftmals herangezogene Argumentation, dass Inkassovergütungen auf die Höhe der Anwaltsgebühren begrenzt sind, ist in dieser Absolutheit unrichtig. (Das OLG Köln hatte in seiner Urteilsbegründung darauf hingewiesen, dass es keine rechtliche Grundlage für diese Ansicht gibt.) Gleichwohl sind Inkassokosten im Rahmen üblicher Inkassovergütungen zu halten und dabei mag die Höhe anwaltlicher Vergütungen eine Leitlinie geben (s. hierzu die detaillierteren und z.T. abweichenden Ausführungen unter Inkassounternehmen).

Quelle: Wikipedia, Stichwort "Inkasso", Version vom 22:08, 9. Mär. 2013, abrufbar unter http://de.wikipedia.org/wiki/Inkasso

Es werden verschiedene Arten von Inkasso unterschieden:

Forderungseinzug, Wege die Ihre Gläubiger gehen um Ihre Forderung einzutreiben.

Es gibt verschiedene Arten Forderungen einzutreiben. Oft wird durch Unwissenheit schon in der Vergangenheit der Grundstein gelegt, der es den Forderungsinhabern leicht macht, Vollstreckungsmaßnahmen einzuleiten.

Bei der Aufnahme von Krediten oder Darlehen wird von den Banken oft schon im Vertrag dafür gesorgt, dass bei Zahlungsunfähigkeit die Forderung trotzdem eingezogen werden kann. Wer liest schon das Kleingedruckte. Wir erleben es oft, dass unsere Mandanten nicht wissen, was sie bei Abschluss des Kredits unterschrieben haben. Lohnabtretung, so was habe ich nicht. Wenn wir auffordern, nochmals nachzusehen, ob dieses Wort "Lohnabtretung" nicht doch irgendwo im Vertrag vorkommt, ist plötzlich das böse Erwachen da.

Unter den anschließenden Links finden Sie viele Informationen zu den verschiedenen Abtretungen und dazu was Inkassounternehmen und Co dürfen.


Gerichtsvollzieher :
Die Rechte der Gerichtsvollzieher sind genau definiert. Im Allgemeinen kann man den Gerichtsvollzieher als Laufburschen für die Gläubiger betrachten werden. Hier erfahren Sie was er darf, was nicht und vor allem was Ihre Pflichten sind. Wenn nichts pfändbares vorhanden ist darf der Gerichtsvollzieher auch nicht pfänden. Außer Sie stimmen zu.


Inkassounternehmen :
Immer mehr Gläubiger beauftragen Inkassounternehmen. Aber wer trägt die Kosten und wie weit dürfen die gehen. Ist Telefonterror erlaubt?
Ja, verboten ist dies nicht aber Sie müssen sich das nicht gefallen lassen. Wenn der Druck zu hoch wird sollten Sie sich Hilfe suchen.


Schuldanerkenntnis :
Aufpassen! Ein Schuldanerkenntnis sollte gut überlegt sein und vor allem erst die Forderungssumme prüfen. Nicht das Sie auch noch die Forderungen von Inkassounternehmen mit anerkennen. Erst prüfen und dann gegebenenfalls unterschreiben. Wenn Sie unsicher sind können Sie sich gerne bei uns erkundigen.


Lohnabtretung :
Wie kommt es zu diesen und kann eine Lohnabtretung vermieden werden? Ja, Sie müssen mit Ihrem Arbeitgeber sprechen damit er die Lohnabtretung Vertraglich ausschließt. Hierzu besteht auch noch die Möglichkeit wenn der Vertrag schon vor Jahren geschlossen wurde.


Eidesstattliche Versicherung :
Muss ich die EV abgeben wenn der Gerichtsvollziehen dies von mir verlangt und kann ich wirklich in Haft kommen wenn ich die EV nicht unterschreibe? In beiden Fällen lautet die Antwort ja. Die Abgabe der EV kann noch vermieden werden wenn Sie sich einigen.

Quelle: Schuldnerberatung-diskret, Stichwort "Forderungseinzug", abrufbar unter http://www.schuldnerberatung-diskret.de/forderungseinzug